Inzwischen sind die Bürger-Anregungen veröffentlicht. Dazu gibt es einen Beitrag im braunschweig-spiegel.de
http://archiv.braunschweig-spiegel.de/index.php/stadtentwicklung/7713-anregungen-und-durch-die-buerger-infos-auf-stadt-bahn-plus-de
außerdem in der Braunschweiger-Zeitung ein Interview mit OB Markurth
http://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article209519731/Stadt-muss-wettbewerbsfaehig-bleiben.html
Einige wenige Aspekte seien erwähnt: es geht bei der Bürgerbeteiligung immer nur um das WIE, nicht um das OB.
WIE - also Detailplanung: Mitbestimmung durch Anregungen, Vorschläge, Diskussion. OB es bestimmte Trassen überhaupt gibt bestimmen Stadt und Rat.
Die Verkehrs GmbH gehört zu 100% der Stadt BS. Im Aufsichtsrat der Verkehrs GmbH sitzen ca zur Hälfte Mitglieder des Rates*
bz: "Eine Bürgerbefragung ist nicht geplant. Warum eigentlich nicht?"
markurth: "Zum Straßenbahn-Ausbau wird es eine intensive Beteiligung, mehr als bei vergangenen Projekten und deutlich mehr als gesetzlich vorgeschrieben, geben. Auch die Bürgerbeteiligung zu „Denk Deine Stadt“ hat übrigens ergeben, dass die Braunschweiger sich einen besseren ÖPNV wünschen.
Zudem haben wir ein Gremium, das darüber wacht und dafür sorgt, dass Entscheidungen zum Wohl aller Braunschweiger getroffen werden. Und das ist der Rat der Stadt. Er trägt die Verantwortung und geht damit auch verantwortungsvoll um. Und diese Verantwortung können dem Rat keine Zweifler oder Bürgerinitiativen abnehmen, die an Einzelinteressen orientiert sind."
Termin Campusbahn
markurth: "Anschließend werden Prognosen schwierig. Ich hoffe, es gelingt, im Jahr 2022 mit der Campus-Bahn zu beginnen."
http://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article209519731/Stadt-muss-wettbewerbsfaehig-bleiben.html
***************************************************************************************************
*s. Abfrage "Braunschweiger Verkehrs GmBH" auf www.bundesanzeiger.de
s. Beteiligungsbericht der Stadt BS_2016
http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/fb_institutionen/fachbereiche_referate/ref_0200/Beteiligungsbericht_2016.pdf
